US-Gericht weist Klagen wegen Preisabsprachen ab
Washington - Ausländische Firmen können nicht automatisch eine Klage wegen möglicher Preisabsprachen vor US-Gerichten erzwingen. Dies hat das Oberste Gericht der USA entschieden. In dem Rechtsstreit ging es um den Handel mit Vitaminprodukten.
Der Gerichtshof hob in Washington zugleich das Urteil eines Berufungsgerichts auf und wies den Fall an ein untergeordnetes Gericht zurück.
In dem Rechtsstreit hatten fünf Firmen aus Australien, Ecuador, Panama und der Ukraine vor US-Gerichten auf Schadenersatz von grossen Herstellern wie Roche, der BASF und Rhone-Poulenc geklagt. Nach Auffassung der Kläger hatten Preisabsprachen zum Kauf von überteuerten Produkten geführt.
US-Gerichte nicht für ausländische Firmen
Der Gerichtshof entschied jedoch, dass US-Gerichte nicht für Klagen von ausländischen Unternehmen zuständig sind, wenn sich diese auf kartellrechtswidriges Verhalten im Ausland beziehen und wenn dieses Verhalten keine Auswirkungen auf den US-Markt hat.
Zudem betonte das Gericht, dass eine Anwendung der US-Kartellgesetzgebung auf ausländische Firmen die Fähigkeit anderer Länder zur Regulierung ihres Handels behindern würde.
Roche erfreut über das Urteil
Der Schweizer Pharma- und Diagnostikakonzern Roche zeigte sich erfreut über das Urteil. Wir sind sehr zufrieden mit der Entscheidung, heisst es in einem Communiqué. Roche gibt sich zuversichtlich, dass auch der letzte Streitpunkt in ihrem Sinn beigelegt wird.
In dem Rechtsstreit hatten fünf Firmen aus Australien, Ecuador, Panama und der Ukraine vor US-Gerichten auf Schadenersatz von grossen Herstellern wie Roche, der BASF und Rhone-Poulenc geklagt. Nach Auffassung der Kläger hatten Preisabsprachen zum Kauf von überteuerten Produkten geführt.
US-Gerichte nicht für ausländische Firmen
Der Gerichtshof entschied jedoch, dass US-Gerichte nicht für Klagen von ausländischen Unternehmen zuständig sind, wenn sich diese auf kartellrechtswidriges Verhalten im Ausland beziehen und wenn dieses Verhalten keine Auswirkungen auf den US-Markt hat.
Zudem betonte das Gericht, dass eine Anwendung der US-Kartellgesetzgebung auf ausländische Firmen die Fähigkeit anderer Länder zur Regulierung ihres Handels behindern würde.
Roche erfreut über das Urteil
Der Schweizer Pharma- und Diagnostikakonzern Roche zeigte sich erfreut über das Urteil. Wir sind sehr zufrieden mit der Entscheidung, heisst es in einem Communiqué. Roche gibt sich zuversichtlich, dass auch der letzte Streitpunkt in ihrem Sinn beigelegt wird.
(pt/sda)
publiziert: Dienstag, 15. Juni 2004 / 09:17 Uhr
, aktualisiert: Dienstag, 15. Juni 2004 / 09:13 Uhr










