Tarmed: Krankenversicherer fordern Rückzahlungen

Bern - Die Ärzte und Spitäler sollen den Krankenkassen rund 100 Mio. Franken zurückzahlen. Das Geld soll an die Prämienzahler zurückfliessen.
Der Krankenkassenverband santésuisse stützt sich bei der Forderung auf die kostenneutrale Einführung von Tarmed. Am 31. Dezember laufen praktisch alle Tarmed-Verträge zwischen santésuisse und den Ärzten und Spitälern aus, wie santésuisse in einem Communiqué schreibt.
Um die Kostenneutralität sicherzustellen, müsse in den Folgeverträgen vereinbart werden, dass rund 100 Millionen an die Prämienzahler zurückfliessen.
Bei den frei praktizierenden Ärzten ergibt sich laut santésuisse ein Überschuss von gegen 60 Millionen zu Gunsten der Prämienzahler. Faktisch bedeute dies, dass der seit dem 1. Juli 2005 geltende gesamtschweizerische durchschnittliche Arzt-Taxpunktwert von 89 Rappen um rund 2,5 Rappen gesenkt werden müsse.
«Vertrauensbruch» der santésuisse
Die Ärztevereinigung FMH akzeptiert die Rückforderungssumme von 60 Mio. nicht. Ihr Präsident Jacques de Haller sagte, die FMH und santésuisse hätten sich zuvor auf 41 Mio. geeinigt gehabt. Jetzt breche santésuisse die Vereinbarung, was einen «Vertrauensbruch» darstelle.
Dies wies santésuisse-Sprecher Peter Marbet zurück. Über 41 Mio. habe man im Juni gesprochen; die Summe beruhe auf den Zahlen für 2004 und die ersten drei Monate 2005. Die Kostenentwicklung sei jedoch weitergegangen; die jetzt vorliegende Summe von 60 Mio. beruhe auf den Zahlen bis und mit August 2005.
Bei den Spitalvertragsgemeinschaften - das Tarifsystem Tarmed deckt die ambulanten Spitalleistungen ab - seien 37 Mio. Franken zuviel ausbezahlt worden. Hier müsse nun der durchschnittliche Taxpunktwert von aktuell ebenfalls 89 Rappen um 1,5 Rappen abgesenkt werden.
Auf Ausgleichzahlungen geeinigt
Die Krankenversicherer seien mit den Leistungserbringern darüber am Verhandeln, wie diese Überschüsse abgetragen werden und wie hoch die Taxpunktwerte am 1.1.2006 sind. Dabei seien bei den ambulanten Arztleistungen an den öffentlichen Spitälern erste Erfolge in den Gesprächen mit den Kantonen zu verzeichnen.
Die Versicherer und die Spitäler in den Kantonen Luzern, Schwyz, Uri, Ob- und Nidwalden hätten sich bereits auf den Taxpunktwert 2006 geeinigt und damit auch auf Ausgleichszahlungen geeinigt. Luzern zum Beispiel erstatte den Krankenversicherern 11,5 Mio. Franken zurück und senke den Taxpunktwert von 89 auf 84 Rappen.

(smw/sda)
publiziert: Montag, 19. Dezember 2005 / 17:31 Uhr , aktualisiert: Montag, 19. Dezember 2005 / 17:33 Uhr

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