Kompromiss über EU-Chemikalienrichtlinie erzielt

Brüssel - Das lange Ringen um die europäische Chemikalienrichtlinie hat ein Ende. Die finnische EU-Ratspräsidentschaft und das Europa-Parlament haben sich auf einen vorläufigen Kompromiss geeinigt.
Dieser müsse kommende Woche noch von den 25 EU-Staaten im Ministerrat und Mitte Dezember vom Plenum des Parlaments gebilligt werden, teilte der Ratsvorsitz in Brüssel in der Nacht auf Freitag mit. Einzelheiten über den genauen Inhalt des Kompromisses wurden zunächst nicht bekannt.
Die Fraktionen des EU-Parlaments hatten sich am Donnerstag auf einen gemeinsamen Standpunkt geeinigt und vom Rat noch vier Änderungen an dessen letztem Vorschlag gefordert.
Die «REACH» genannte Richtlinie soll dafür sorgen, dass in grösseren Mengen produzierte Chemikalien systematisch auf ihre Gefährlichkeit hin untersucht und bei hohem Risiko durch weniger schädliche Stoffe ersetzt werden.
Nach den neuen Vorschriften müssen die Eigenschaften von rund 30 000 in der EU produzierten oder in die Gemeinschaft importierten Chemikalien bei einer zentralen Behörde registriert werden. Die gefährlichsten Stoffe wie Krebs erregende Substanzen müssten vor ihrem Einsatz getestet und genehmigt werden.
REACH (Registration, Evaluation and Authorisation of Chemicals) war in die Kritik der Chemie-Industrie und der USA geraten, die hohe Zusatzkosten und Belastungen für die Unternehmen befürchten.

(smw/sda)
publiziert: Freitag, 1. Dezember 2006 / 08:41 Uhr , aktualisiert: Freitag, 1. Dezember 2006 / 08:45 Uhr
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