Aufsichtsbeschwerde zu Galmiz eingereicht
Bern - Die Stiftung Landschaftsschutz Schweiz (SL) hat ihre angekündigte Aufsichtsbeschwerde gegen den Freiburger Staatsrat eingereicht. Die SL stösst sich am staatsrätlichen Umzonungsentscheid vom 22. Dezember 2004 für eine Pharmafabrik in Galmiz.
Die Fabrik eines amerikanischen Konzerns soll auf einem Areal von 55 Hektaren errichtet werden. Die SL verlangt in ihrer Beschwerde eine volle Kompensation der durch die Einzonung des Landwirtschaftslands verloren gehenden Fruchtfolgefläche, wie sie mitteilte.
Die Kompensation der Fruchtfolgefläche werde von der eidgenössischen Raumplanungsverordnung und vom kantonalen Richtplan verlangt, hält die SL fest. Der Bundesrat habe den Kanton Freiburg bereits im September 2004 ermahnt, das bisherige Defizit von 130 ha zu kompensieren.
Mit der beabsichtigten Umzonung in Galmiz kämen nun weitere 55 ha als Verlust hinzu. Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) habe in seiner Stellungnahme zur Galmizer Umzonung ebenfalls auf das Erfordernis der Kompensation hingewiesen.
Die SL bezweifelt, dass der Kanton Freiburg die Bedingung einhalten kann. Zudem entspreche die vorgesehene Arbeitszone in Galmiz klar nicht den Kriterien des kantonalen Richtplans für Arbeitszonen.
Die SL erwartet auf Grund ihrer Beschwerde, dass der Bundesrat beim Freiburger Staatsrat interveniert. Falls die vollständige Kompensation der Fruchtfolgeflächen sich als undurchführbar erweisen sollte, sei die Einzonung in Galmiz für bundesrechtswidrig zu erklären.
Die SL fordert den Freiburger Staatsrat auf, der weiterhin unbekannten Pharmaunternehmung von der Aufsichtsbeschwerde Kenntnis zu geben.
Die Kompensation der Fruchtfolgefläche werde von der eidgenössischen Raumplanungsverordnung und vom kantonalen Richtplan verlangt, hält die SL fest. Der Bundesrat habe den Kanton Freiburg bereits im September 2004 ermahnt, das bisherige Defizit von 130 ha zu kompensieren.
Mit der beabsichtigten Umzonung in Galmiz kämen nun weitere 55 ha als Verlust hinzu. Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) habe in seiner Stellungnahme zur Galmizer Umzonung ebenfalls auf das Erfordernis der Kompensation hingewiesen.
Die SL bezweifelt, dass der Kanton Freiburg die Bedingung einhalten kann. Zudem entspreche die vorgesehene Arbeitszone in Galmiz klar nicht den Kriterien des kantonalen Richtplans für Arbeitszonen.
Die SL erwartet auf Grund ihrer Beschwerde, dass der Bundesrat beim Freiburger Staatsrat interveniert. Falls die vollständige Kompensation der Fruchtfolgeflächen sich als undurchführbar erweisen sollte, sei die Einzonung in Galmiz für bundesrechtswidrig zu erklären.
Die SL fordert den Freiburger Staatsrat auf, der weiterhin unbekannten Pharmaunternehmung von der Aufsichtsbeschwerde Kenntnis zu geben.
(rr/sda)
publiziert: Dienstag, 11. Januar 2005 / 16:44 Uhr
, aktualisiert: Dienstag, 11. Januar 2005 / 16:35 Uhr










